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Situation – Unzufriedenheit!

Ursache – Volk hat keine Macht!

Lösung – Volksentscheid!

 

WAS IST DIE GRUNDLAGE FÜR VERÄNDERUNGEN?

Der VOLKSENTSCHEID ALS HÖCHSTE DEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNG NACH SCHWEIZER VORBILD IN DIE LANDESVERFASSUNG!

Politik wird genau dann für das Volk gemacht, wenn das Volk die höchste Gewalt im Land hat und jede Entscheidung der Politiker abändern kann!

 

Unsere 4 Ziele bis zur Landtagswahl!

1

Transparenzverpflichtung in die Landesverfassung!


Die verpflichtende Aufnahme der Veröffentlichung aller Steuern, Abgaben, Verträgen und Kosten des Öffentlichen Dienstes auf allen Ebenen!





2

Entscheiden – ob so weiter oder nicht?


Du musst die Frage beantworten: Ist das gegenwärtige System, mit seinen Parteien und Politikern mit den getroffenen Entscheidungen die Lösung und somit Deine Zukunft oder willst Du die fehlende Macht der Wähler-/innen in die Landesverfassung einschreiben lassen? Jetzt ist der Moment gekommen, wo Deine Familie und Dein Land Deine Entscheidung für den einfachen Volksentscheid als höchste demokratische Entscheidung nach Schweizer Vorbild braucht. Damit verhinderst Du in Zukunft wachsende Armut, Ungerechtigkeit sowie immer höhere Steuern und Abgaben! Zur Analyse - Vorteile von Volksabstimmungen/ Volksentscheiden? Zur Analyse - Wem nützen Volksabstimmungen/ Volksentscheiden? Zur Analyse - Gegnern von Volksabstimmungen/ Volksentscheiden? Zur Analyse - Vergleich Deutschland/ Schweiz? Zur Analyse - Ist das Volk zu dumm für Volksabstimmungen/ Volksentscheiden? Zur Analyse - Brandenburg - Pleiten,Pech und Pannen? Zur Analyse - Unzufriedenheit und die Lösungt?





3

Diskussions- und Anhörungsverpflichtung in die Landesverfassung!


Eine verpflichtende Aufnahme einer öffentlichen Diskussion vor der Verabschiedung von Gesetzen im Parlament und Entscheidungen der Regierung mit finanziellen Konsequenzen in die Landesverfassung, unter Einbeziehung von Wissenschaftlern und Fachleuten und der Möglichkeit von Fragen durch Bürger oder Bürgerorganisationen.





4

Transparenzverpflichtung in die Landesverfassung!


Die verpflichtende Aufnahme der Veröffentlichung aller Steuern, Abgaben, Verträgen und Kosten des Öffentlichen Dienstes auf allen Ebenen!





Unsere 4 Ziele nach der Landtagswahl!

1

Transparenzverpflichtung in die Landesverfassung!


Die verpflichtende Aufnahme der Veröffentlichung aller Steuern, Abgaben, Verträgen und Kosten des Öffentlichen Dienstes auf allen Ebenen!





2

Diskussions- und Anhörungsverpflichtung in die Landesverfassung!


Eine verpflichtende Aufnahme einer öffentlichen Diskussion vor der Verabschiedung von Gesetzen im Parlament und Entscheidungen der Regierung mit finanziellen Konsequenzen in die Landesverfassung, unter Einbeziehung von Wissenschaftlern und Fachleuten und der Möglichkeit von Fragen durch Bürger oder Bürgerorganisationen.





3

Transparenzverpflichtung in die Landesverfassung!


Die verpflichtende Aufnahme der Veröffentlichung aller Steuern, Abgaben, Verträgen und Kosten des Öffentlichen Dienstes auf allen Ebenen!





4

Transparenzverpflichtung in die Landesverfassung!


Die verpflichtende Aufnahme der Veröffentlichung aller Steuern, Abgaben, Verträgen und Kosten des Öffentlichen Dienstes auf allen Ebenen!





 

Was Bürger zu der gegenwärtigen Situation sagen

Es herrscht ein Verteilungskampf um Wohnraum, Jobs sowie Kita und Schulplätze und sogar an den Tafeln!

Parteien und Staat zerstören unsere Wirtschaft und sind inkompetent aktuelle Probleme zu klären (Armee, Gesundheit, Sicherheit, Bildung ...)!

Ich bin mit der gesamten Entwicklung unzufrieden (Gerechtigkeit, Klima, Flüchtlinge, Feinstaub, Rente, Arbeit ...!

Parteien, Politiker und der Staat vertreten nur ihre eigenen Interessen, nicht unsere und ich bin machtlos dagegen!

 

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